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Um Volkes Willen — was nun?

28. November 2011

Der höchste Souverän hat gesprochen: Er stimmt dem Weiterbau einer umfangreichen Infrastrukturmaßnahme erneut zu! Er folgt damit der Einschätzung des ursprünglichen Planfeststellungsverfahrens des Bahnhofsprojekts „Stuttgart 21“ (ab dem Jahr 2001), diverser Gerichtsentscheide (z. B. 2006), späterer Finanzierungsbeschlüsse der legitimierten Landesregierung (z. B. 2008), entsprechender bundespolitischer Beschlüsse (2009) sowie eines mediativ entwickelten Belastungstests des Vorhabens (2011).

Ein Sieg der (direkten) Demokratie! Durchaus — aber war diese „Eskalation“ nötig? Woher kam das Misstrauen gegenüber den vorangegangenen Verfahrensweisen einer repräsentativen Demokratie? Und warum gehen die Demonstrationen jetzt weiter?

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